Kommunalwahl
Wahlen

Hier finden Sie die Ergebnisse der bisherigen Wahlen, sowie Informationen für künftige Wahlen.

Stichwahl der Landrätin / des Landrates am 27.09.2020

Wahlberechtigt für die Stichwahl ist, wer für die Kommunalwahlen am 13.09.2020 wahlberechtigt war.

  • Wahlergebnispräsentation der Kommunalwahl 2020

    Aufruf der Wahlergebnispräsentation für die Kommunalwahl 2020

  • Briefwahl

    Briefwahl für die Stichwahl zur Wahl des Landrates / der Landrätin des Kreises Kleve

    Wenn Sie bereits für die Hauptwahl am 13.09. die Briefwahl beantragt haben und das entsprechende Kreuz auch für die Stichwahl gesetzt haben, brauchen Sie nichts zu unternehmen. Sie erhalten Ihre Briefwahlunterlagen in den nächsten Tagen automatisch.

    In allen anderen Fällen: Bitte nutzen Sie für Ihren Antrag möglichst den digitalen Antrag.

    Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, können ihr Wahlrecht für die Stichwahl auch durch Briefwahl ausüben. Die Antragstellung kann digital, schriftlich oder persönlich mündlich erfolgen. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

    Anträge in Schriftform können mittels Online-Antrag oder auch

    per Fax (02834 702 55 146) oder

    E-Mail wahlen@straelen.de

    übermittelt werden. Postalische Anträge sind zu richten an: Stadt Straelen, Wahlamt, Postfach 1353, 47630 Straelen.

    Die Wahlbenachrichtigung wurde Ihnen im Wahllokal wieder ausgehändigt.  Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung mehr, dann melden sie sich bitte – gerne telefonisch (02834/702 146) beim Wahlamt der Stadt Straelen, wenn Sie den Online-Antrag nicht nutzen können.

    Für die Beantragung von Briefwahlunterlagen kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die zu unterschreiben ist, als Antragsformular verwendet werden. Denken Sie bitte bei einer postalischen Antragsstellung daran, die Wahlbenachrichtigung in einem ausreichend frankierten Umschlag zu schicken.

    Außerdem gibt es die Möglichkeit mittels QR-Code einen Online-Briefwahlantrag zu stellen. Sie finden den QR-Code oben rechts auf Ihrer Wahlbenachrichtigung für die Hauptwahl. Dieser vereinfacht Ihnen und uns die Bearbeitung und Sie sparen das Porto oder den Weg zum Rathaus. Zur Beantragung benötigt die Stadt folgende Daten: Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift.

    Falls Sie für einen Angehörigen (z. B. aufgrund von Alter, Behinderung oder Krankheit) die Unterlagen für die Briefwahl beantragen, müssen Sie eine schriftliche Vollmacht beifügen. Die bevollmächtigte Person darf nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Für die Abholung von Briefwahlunterlagen für eine andere Person benötigen Sie ebenfalls eine Vollmacht.

    Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor dem Wahltag, 25.09.2020, 18.00 Uhr und in besonderen Fällen (z. B. plötzliche schwere Erkrankung) auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr beantragt werden.

    Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Versichert eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter glaubhaft, das ihr/ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, so kann ihr/ihm bis Samstag, 26. September 2020, 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

    Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines

  • Kommunalwahl auch für Menschen mit Sehverlust barrierefrei

    Am 13. September werden blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal flächendeckend barrierefrei an einer Kommunalwahl teilnehmen. So steht es im Gesetz. Aber was bedeutet das praktisch?

    Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW hat die Stadt Straelen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben. Das funktioniert so:

    Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist.

    Welche Kandidatin/welcher Kandidat sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt verraten akustische Stimmzettel. Dazu hat die Stadt Straelen pro Wahlbezirk 0800er-Nummern eingerichtet, unter denen alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks von einer freundlichen Computerstimme vorgelesen werden. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidatinnen und Kandidaten gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören. Die Rufnummern sind täglich 24 Stunden erreichbar.

    Alle Wahlberechtigten können die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen:

    Im Rheinland beim Blinden- und Sehbehindertenverein Nordrhein unter Telefon: 02159 / 9655-0 oder Mail info@bsv-nordrhein.de

    Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 / 550 330 337 36 zu finden.

    Alle Informationen finden Sie auch auf der Internetseite https://www.bsvw.org/kommunalwahl-barrierefrei.html

  • Eintragung der von der Meldepflicht befreiten Unionsbürgerinnen und Unionsbürger in das Wählerverzeichnis

    An den Kommunalwahlen kann nur teilnehmen, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist.

    Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger/innen) werden bei Vorliegen der wahlrechtlichen Voraussetzungen von Amts wegen in das Wählerverzeichnis der Gemeinde eingetragen, in der sie am 09.08.2020 (Stichtag) für eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen für die Hauptwohnung, gemeldet sind. Sie erhalten dann – wie die deutschen Wahlberechtigten – von ihrer Wohnortgemeinde eine Wahlbenachrichtigung und können ohne Erfüllung weiterer Formalitäten an den Kommunalwahlen teilnehmen.

    Unionsbürger/innen, die gemäß § 26 Bundesmeldegesetz von der Meldepflicht befreit und nicht bei ihrer Wohnortgemeinde gemeldet sind (z.B. Mitglieder einer ausländischen diplomatischen Mission oder konsularischen Vertretung oder Angehörige einer in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen NATO-Streitkraft einschließlich der im gemeinsamen Haushalt lebenden Familienangehörigen) werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.

    Voraussetzung dafür ist, dass sie gemäß §§ 7 und 8 des Kommunalwahlgesetzes NRW am Wahltag

    a) das 16. Lebensjahr vollendet haben,

    b) seit mindestens dem 16. Tag vor der Wahl in der Gemeinde – bei Kreiswahlen im Kreis – eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen die Hauptwohnung haben,

    c) in der Bundesrepublik Deutschland nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

    Der förmliche Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis ist bis spätestens zum 28.08.2020 bei der Gemeinde zu stellen, in der die von der Meldepflicht befreiten Unionsbürger/innen ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, haben. Einem später eingehenden Antrag kann nicht mehr entsprochen werden.

    Antragsvordrucke sind kostenlos im Wahlamt der Stadt Straelen, Rathausstraße 1, 47638 Straelen erhältlich (Telefon: 02834/702146, E-Mail: wahlen@straelen.de). Die Mitarbeiterinnen des Wahlamtes stehen während der Dienststunden gerne für weitere Auskünfte zur Verfügung.

  • Rücksendung der Wahlbriefe

    Von großer Wichtigkeit ist es, dass die Wahlbriefumschläge spätestens am Wahlsonntag, den 27.09.2020 bis 16.00 Uhr im Rathaus der Stadt Straelen wieder vorliegen. Ein Wahlbrief braucht bei Versand im Bundesgebiet nicht frankiert zu werden. Anders ist es, wenn er im Ausland aufgegeben wird.

  • Hygienekonzept

    Bitte bringen Sie einen eigenen Stift mit ins Wahllokal.

    Alle Maßnahmen des Hygienekonzepts richten sich darauf, die Konzentration an potentiell vorhandenen Erregern und deren Übertragung so gering wie möglich zu halten. Die Wähler sind verpflichtet eine Mund-Nasen-Bedeckung in den Wahllokalen zu tragen. Am Wahltag dürfen sich neben dem Wahlvorstand maximal 4 Personen gleichzeitig in einem Wahllokal aufhalten. Alle Anwesenden müssen auf einen Abstand von mindestens 1,50 Meter zueinander achten.

    Kugelschreiber sollten die Wählenden selbst mitbringen.

    Tische und Sichtblenden in den Wahlkabinen werden ebenfalls regelmäßig desinfiziert. Zudem wird in den Wahllokalen unter anderem für eine ausreichende Belüftung gesorgt.

Haben Sie Fragen?
Dann wenden Sie sich bitte direkt an das Wahlamt.

Rathaus Straelen
- Wahlamt -
Rathausstraße 1
47638 Straelen

Telefon:  02834/702-146
Fax:       02834/702-101
eMail: wahlen@straelen.de

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