Straelen/Herne, 31. August 2023. Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Stadt Straelen im Rahmen der überörtlichen Prüfung unter die Lupe genommen. Das Prüfteam ging dabei insbesondere der Frage nach, ob die Stadt sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird.
Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun im Stadtrat durch den Projektleiter Stefan Loepke, gpa-Prüfer Patrick Marhofen sowie gpa-Abteilungsleiterin Dagmar Klossow vorgestellt.
„Ukraine-Krieg, Inflation, Migration, Null-Wachstum und Klimawandel bedeuten enorme Herausforderungen für die Kommunalfinanzen. Auch die Stadt Straelen spürt die wachsenden Belastungen. Allerdings verfügt die Stadt über ein grundsolides Finanzfundament, womit sie ihre Aufgaben im Sinne der Stadtgesellschaft gut erledigen kann. Damit dies so bleibt, sind Wachsamkeit und Augenmaß im Umgang mit den Stadtfinanzen unerlässlich“, erklärt gpa-Abteilungsleiterin Dagmar Klossow anlässlich der Ergebnispräsentation.
Im Fokus der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen.
„Haushaltsrechtlich ist die Stadt Straelen uneingeschränkt handlungsfähig. Die Jahresergebnisse der Stadt Straelen weisen im Betrachtungszeitraum von 2016 bis 2021 große Unterschiede auf. Die Spannungsbreite aufgrund schwankender Steuereinnahmen lag zwischen 7,6 Mio. Euro Haushaltsüberschuss und 4,6 Mio. Euro Defizit. Die Stadt verfügt über eine solide Ausgleichsrücklage, mit der die durchweg negativ geplanten Ergebnisse der nächsten Jahre aufgefangen werden können. Die Gesamtverbindlichkeiten sind auf erfreulich niedrigem Niveau. Wachsamkeit ist vor dem Hintergrund wachsender haushaltswirtschaftlicher Risiken – Stichwort: Konjunktur – erforderlich“, analysiert gpa-Prüfer Patrick Marhofen die gute Lage der Stadtfinanzen. Optimierungsmöglichkeiten sieht die gpaNRW beim Finanzcontrolling sowie beim Fördermittelmanagement.
Im Vergabewesen ist die Stadt Straelen vergleichsweise gut aufgestellt. Für Vergaben über 10.000 Euro nutzt sie als zentrale Submissions- und Vergabestelle die Gesellschaft für Kommunallogistik mbH (KomLog). „Die Stadt hat sich bereits auf den Weg gemacht, die Dienstanweisung Vergabe zu aktualisieren. Sie soll kurzfristig in Kraft gesetzt werden“, informiert gpa-Projektleiter Stefan Loepke über die Entwicklung. Die Landeseinrichtung mit Sitz in Herne empfiehlt der Stadt am unteren Niederrhein auch den Aufbau eines Nachtragsmanagements.
Die Informationstechnik an Schulen war ein weiterer Bestandteil der Prüfung. „In diesem Handlungsfeld trifft der städtische Slogan ‚Alles im grünen Bereich‘ nahezu komplett zu. Die IT-Ausstattung ist qualitativ auf einem modernen Niveau. Auch für zukünftige Digitalisierungsprojekte ist sie gut aufgestellt. Die Rahmenbedingungen lassen sich mit Hilfe eines Medienentwicklungsplanes weiter optimieren“, motiviert gpa-Prüfer Patrick Marhofen die handelnden Akteure für eine klare strategische Ausrichtung.
In der Stadt Straelen gibt es vergleichsweise sehr wenige ordnungsbehördliche Bestattungen. „Die rechtlichen Bestimmungen des Bestattungsgesetzes NRW hält die Stadtverwaltung konsequent ein. Die Stadt beachtet durch die Wahl der kostengünstigeren Urnenbeisetzung das Wirtschaftlichkeitsgebot. Straelen ist für diese Sachverhalte gut aufgestellt“, berichtet Stefan Loepke über die Prüfungsresultate.
Der Wandel in der Bestattungskultur ist auch in Straelen spür- und sichtbar. Seit 2018 übersteigt die Zahl der Urnenbestattungen die der Sargbestattungen. Ein Ende dieses Trends ist nicht erkennbar. Hieraus ergeben sich Folgen für das Friedhofswesen. „Der Flächenbedarf sinkt, das Angebot an Bestattungsarten wächst und der Öffentlichkeitsarbeit in punkto Friedhöfen kommt mehr Bedeutung zu. Umso erfreulicher ist es, dass die Stadt Straelen diese Veränderungsprozesse berücksichtigt. Die Aufgaben und Zuständigkeiten sind klar strukturiert, eine gute Datenlage ist vorhanden und der Kostendeckungsgrad ist hoch“, skizziert Stefan Loepke. Eine Optimierungsmöglichkeit sieht die gpaNRW in der Entwicklung einer langfristigen Friedhofsplanung.
„Die Stadt Straelen wächst. Sie verfügt über kerngesunde Stadtfinanzen und leistungsfähige Organisationstrukturen. Damit verfügt Straelen über bessere Rahmenbedingungen als viele der Vergleichskommunen. Dies ist in diesen turbulenten Zeiten ein klarer Vorteil. Unser Prüfungsbericht bestätigt das zielführende Wirken aller Beteiligten für Straelen“, unterstreicht gpa-Abteilungsleiterin Dagmar Klossow.
Bürgermeister Bernd Kuse erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Mit ihrem Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Straelen attestiert die Gemeindeprüfungsanstalt uns grundsolide Stadtfinanzen mit einer haushaltsrechtlich uneingeschränkten Handlungsfähigkeit. Deutlich wird dies auch an der Höhe der Ausgleichsrücklage, die nach dem Jahresabschluss 2022 mit rund 22,4 Mio. Euro so hoch sein wird wie noch nie seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Jahr 2008. Gleichwohl konnte uns die gpaNRW im Rahmen der Prüfung Handlungsempfehlungen gerade in den Bereichen Fördermittel- und Nachtragsmanagement aufzeigen, die vor dem Hintergrund der für uns liegenden Investitionen sehr wertvoll sind. Ich bedanke mich bei meinen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie bei den Prüferinnen und Prüfern der gpaNRW für die konstruktive Zusammenarbeit."
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Seit September 2022 leitet Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten) die Landesbehörde.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.