ÖFFENTLICHER TEIL
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Herr Kuse eröffnet die 18. Sitzung des Rates der Stadt Straelen in der XVI. Wahlperiode. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Rates der Stadt Straelen.
Die Ratsmitglieder beschließen, den bestehenden Tagesordnungspunkt 17 abzusetzen. Alle weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
2. | Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes | XVI/2023-57V |
Frau Reintjes wird als neues Mitglied im Rat der Stadt Straelen eingeführt und verpflichtet.
3. | Bekanntgabe des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2023 |
Gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung des Rates der Stadt Straelen vom 16.03.2023 bestehen keine Bedenken.
4. | Bürger/Einwohner fragen |
Keine Wortmeldung.
5. | Stadtleitbild | XVI/2023-61V |
Der Rat nimmt den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.
6. | 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 56 "Sondergebiet Tankstelle" | XVI/2023-42V |
Auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen beschließt der Rat der Stadt Straelen die eingegangenen Anregungen sowie die Satzung.
7. | Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Straelen | XVI/2023-40V 1. Ergänzung |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Rat der Stadt Straelen die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Straelen:
8. | Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 01.01.08 | XVI/2023-60V |
Der Rat stellt überplanmäßig 170.000 Euro im Produkt 01.01.08 – Gebäudemanagement, Sachkonto 785101 – Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen bereit.
9. | 13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Straelen | XVI/2023-43V |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Rat der Stadt Straelen die 13. Änderung der Hauptsatzung.
10. | Vorbereitung der Schöffenwahl für das Amtsgericht Geldern | XVI/2023-44V |
Der Rat der Stadt Straelen beschließt, dem Amtsgericht Geldern die in der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Liste aufgeführten Bürgerinnen und Bürger als Hauptschöffinnen und -schöffen für die Amtszeit 2024 bis 2028 vorzuschlagen.
11. | Bericht des Bürgermeisters über die Einhaltung der Auskunftspflicht | XVI/2023-26V |
Der Rat nimmt den Bericht des Bürgermeisters über die Einhaltung der Auskunftspflicht nach der Ehrenordnung des Rates der Stadt Straelen zur Kenntnis.
12. | Information über die Ausführung der Beschlüsse |
Herr Kuse verweist auf die Informationen im Ratsinformationssystem und die Ausdrucke, die den nicht am „papierlosen Rat“ teilnehmenden Ratsmitgliedern vorliegen. Die öffentlichen Beschlusskontrollen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Fragen hierzu bestehen nicht.
13. | Anfragen und Mitteilungen |
Es findet ein Informationsaustausch über den Bau und den Standort des zu bauenden Feuerwehrgerätehauses statt.
Herr Kuse kündigt zudem den Tag der offenen Tür in der Verwaltung, im Wasserwerk und am Baubetriebshof am 02. September 2023, 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr, an.
14. | Bürger/Einwohner fragen |
Da keine Wortmeldungen vorliegen, beendet Bürgermeister Kuse den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Straelen um 19:03 Uhr.
NICHTÖFFENTLICHER TEIL
15. | Bekanntgabe des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 16.03.2023 |
16. | Erwerb von weiteren Geschäftsanteilen an der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern eG | XVI/2023-52V |
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusseses beschließt der Rat der Stadt Straelen, weitere Geschäftsanteile an der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern eG, Issumer Tor 6, 47608 Geldern zu erwerben.
17. | Unterrichtung durch die Vertreter der Stadt in den Beiräten, Gesellschafterversammlungen und sonstigen Gremien |
18. | Information über die Ausführung der Beschlüsse |
19. | Anfragen und Mitteilungen |
Die vollständigen Sitzungsunterlagen werden im Ratsinformationssystem der Stadt Straelen unter diesem Link einsehbar sein.