ÖFFENTLICHER TEIL
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende, Herr Christoph Andreas, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter der Stadtverwaltung und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen worden ist.
Er bittet die Ausschussmitglieder sich im Falle der Befangenheit zu den Tagesordnungspunkten von sich aus zu melden.
Bekanntgabe des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2022
Es gibt keine Bedenken gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift.
Bürger/Einwohner fragen
Es werden keine Fragen gestellt.
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Am napoleonischen Schleusenhaus"
1. Feststellung von Ausschließungsgründen
2. Beratung und Beschlussfassung
Es erklärt sich niemand für befangen.
Auf Nachfrage von Herrn Aengenendt und Herrn Traurig erklärt Herr Purath, dass ein vorzeitiger Baubeginn ausnahmsweise möglich ist, wenn die Bauaufsichtsbehörde eine entsprechende Baugenehmigung vorab erteilt.
Die Änderung des Bebauungsplanes sieht vor, dass im südlichen Bereich des Baugebietes die Bebauung mit zwei Doppelhaushälften möglich ist.
a) Beschluss über Anregungen
b) Satzungsbeschluss
Der Ausschuss für Stadtentwicklung Planen und Bauen empfiehlt dem Rat der Stadt Straelen die Anregungen und den Satzungsbeschluss zu beschließen.
Bebauungsplan Nr. 73 "westliche Heinestraße"
1. Feststellung der Befangenheit
2. Beratung und Beschlussfassung
Es erklärt sich niemand für befangen.
Herr Purath erläutert die wesentlichen Änderungen und Neuerungen gegenüber dem bisherigen Bebauungsplan „Streutgens Kamp III“. Insbesondere fällt die Festsetzung weg, wonach die Einfamilienhäuser und Doppelhaushälften erst bezogen werden dürfen, wenn die Mehrfamilienhäuser fertiggestellt sind. Die Mehrfamilienhäuser rücken vom Gartenbaubetrieb ab, so dass sie außerhalb des Immissionsbereiches liegen.
a) Beschluss über Anregungen
b) Satzungsbeschluss
Der Ausschuss für Stadtentwicklung Planen und Bauen empfiehlt dem Rat der Stadt Straelen die Anregungen und den Satzungsbeschluss zu beschließen.
Information über die Ausführung von Beschlüssen
Es gibt keine Informationen über neue Beschlüsse.
Verschiedenes
Auf Nachfrage von Herrn Aengenendt erläutert Herr Purath, dass es sich bei dem Gebäude innerhalb der Schallschutzwand des Gemüseplatzes zum Gewerbegebiet „An der Bleiche“ um die zukünftige Nahwärmezentrale handelt.
Auf Nachfrage von Herrn Traurig verweist Herr Purath auf den bestehenden Bebauungsplan, wonach das Baugebiet durch einen Grüngürtel begrünt wird.
Bürger/Einwohner fragen
Es werden keine Fragen gestellt.
NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Bekanntgabe des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 08.02.2022
Es gibt keine Bedenken gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift.
Information über die Ausführung von Beschlüssen
Es gibt keine Informationen über neue Beschlüsse.
Verschiedenes
Es wird über das Thema „Öffentlichkeitsarbeit“ zum Gemüseplatz gesprochen.
Die vollständige Niederschrift wird im Ratsinformationssystem unter einzusehen sein.