Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Kurzbericht Sitzung des Rates der Stadt Straelen

ÖFFENTLICHER TEIL

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Traurig eröffnet die sechste Sitzung des Rates der Stadt Straelen, die aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der bofrost*HALLE stattfindet. Er teilt mit, dass sich Herr Bürgermeister Kuse in Elternzeit befindet und er die Sitzungsleitung für den heutigen Tag übernehmen wird. Anschließend begrüßt Herr Traurig die anwesenden Mitglieder des Rates der Stadt Straelen und stellt fest, dass nach den gesetzlichen Bestimmungen eingeladen worden ist und der Rat beschlussfähig ist.

Bekanntgabe des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2020
Gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung des Rates der Stadt Straelen vom 30.06.2021 bestehen keine Bedenken.

Bürger/Einwohner fragen
Keine Wortmeldungen.

Beteiligung an einem kreisweiten Förderantrag zum flächendeckenden Gigabitausbau    
Auf Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur beschließt der Rat der Stadt Straelen, der beigefügten Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des geförderten Gigabitausbaus im Kreis Kleve mit allen dazugehörigen Rechten und Pflichten zuzustimmen.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans zwischen Am Kahlenbeek und Am Kattenberg        
Auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen beschließt der Rat der Stadt Straelen, dass dem Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes nicht gefolgt wird.

Widmung der Straße "Malzweg"

1. Feststellung von Ausschließungsgründen

2. Beratung und Beschlussfassung         

Der Rat der Stadt Straelen beschließt auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen, die Straße „Malzweg“ für den öffentlichen Verkehr mit einer Beschränkung auf den Anliegerverkehr als Gemeindestraße (Anliegerstraße) zu widmen.

12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Straelen   
Der Rat der Stadt Straelen stimmt, entgegen der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss, gegen die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Straelen.

Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2020
Der Rat stellt fest, dass die in § 116a GO NRW genannten Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichts für das Jahr 2020 vorliegen. Die Stadt Straelen macht von der größenabhängigen Befreiung nach § 116a GO NRW Gebrauch und verzichtet auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses und des Gesamtlageberichtes zum 31. Dezember 2020.

Benennung von Gremienmitgliedern; Antrag der Fraktion GO/Grüne vom 26.08.2021              
Die Ratsmitglieder beschließen die folgenden Ergänzungen der Vertreterlisten der Fraktion GO/Grüne in den Ausschüssen der Stadt Straelen:

Bildungsausschuss

6. Martin Kaufhold

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen

5. Anita Mysor

6. Hans-Gerd van der Giet

Ausschuss für Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit

6. Anita Mysor

Ausschuss für Soziales, Jugend und Sport

5. Stefan Kemmerling

6. Hans-Gerd van der Giet

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur

5. Ulrike Terkatz

6. Ralf Thekook

Betriebsausschuss

4. Martin Kaufhold

5. Tobias Keller

6. Jan Delbeck

Rechnungsprüfungsausschuss

3. Stefan Kemmerling

4. Ulrike Terkatz

5. Martin Kaufhold

 

Information über die Ausführung der Beschlüsse              
Herr Traurig verweist auf die Veröffentlichungen im Ratsinformationssystem und die Ausdrucke, die den nicht am „papierlosen Rat“ teilnehmenden Ratsmitgliedern vorliegen. Fragen hierzu bestehen nicht.

Verschiedenes                    

Rathausneubau
Herr Purath berichtet über den aktuellen Stand und den Zeitplan für den Bau des neuen Rathauses. Er teilt mit, dass jede Fraktion bis Freitag, 17.09.2021, eine Person benennen soll, die als Sachpreisrichter im Verfahren mitwirkt.

Im Anschluss entsteht eine Diskussion über den Bau des Rathauses und die Gestaltung des Umfeldes des neuen Rathauses.

Internetverbindung im Schuldorf
Herr Bellgardt und Herr Lemmen berichten, dass die Lehrerinnen und Lehrer sowie die Schülerinnen und Schüler über eine schlechte Internetanbindung in den Schulen klagen. Herr Hinkelmann nimmt die Äußerungen, die er zum ersten Mal hört, zur Kenntnis und wird dies klären.

Sitzordnung und Sitzungsort
Herr Kemmerling regt an, dass die Sitzordnung wieder angepasst werden sollte, damit die Ratsmitglieder, die außen sitzen, eine bessere Sicht erhalten. Herr Lemmen merkt an, dass aufgrund der Regelungen der Coronaschutzverordnung NRW wieder im großen Sitzungssaal getagt werden kann. Herr Traurig erklärt, dass die Verwaltung dies für die nächste Sitzung prüfen wird.

Bürger/Einwohner fragen             
Keine Wortmeldungen.

 

NICHTÖFFENTLICHER TEIL                     

Bekanntgabe des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 30.06.2021            

Unterrichtung durch die Vertreter der Stadt in den Beiräten, Gesellschafterversammlungen und sonstigen Gremien            

Herr Pieper berichtet von der Gesellschafterversammlung der KomLog GmbH.

Herr Aengenendt berichtet Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Sparkasse Rhein-Maas.

Frau Fleuth und Herr Purath berichten von der Gesellschafterversammlung der Straelener Projektentwicklungsgesellschaft mbH.

Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen zur Entwicklung von Wohnbauflächen     
Der Rat der Stadt Straelen beschließt, landwirtschaftliche Flächen zur Entwicklung von Wohnbauflächen zu erwerben.

Ankauf von Flächen im Bereich Gelderner Straße / Hornweg    
Der Rat der Stadt Straelen beschließt, dass Flächen im Bereich Gelderner Straße / Hornweg nicht angekauft werden.

Verkauf einer Teilfläche zur Errichtung einer Kindertagesstätte            
Der Rat der Stadt Straelen beschließt den Verkauf einer Teilfläche zur Errichtung einer Kindertagesstätte.

Information über die Ausführung der Beschlüsse                    

Verschiedenes

Die vollständige Niederschrift wird im Ratsinformationssystem einzusehen sein.