ÖFFENTLICHER TEIL
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende, Herr Christoph Andreas, begrüßt die Bürgerinnen und Bürger, die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter der Stadtverwaltung und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen worden ist.
Bekanntgabe des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2022
Es gibt keine Bedenken gegen die Niederschrift.
Bürger/Einwohner fragen Es gibt keine Fragen.
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Straelen Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen empfiehlt dem Rat der Stadt Straelen das Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Straelen in der vorliegenden Fassung fortzuschreiben.
Erstellung eines Wirtschaftswegenetzkonzeptes für die Stadt Straelen Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Umwelt nimmt die Präsentation und den geschilderten Verlauf zur Erstellung eines Wirtschaftswegenetzkonzeptes für die Stadt Straelen zur Kenntnis und benennt gleichzeitig je Fraktion ein Mitglied und ein entsprechendes stellvertretendes Mitglied, die im Arbeitskreis mitwirken.
Im Roth Herongen; Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Gartenstraße"
- Feststellung der Befangenheit Kein Ausschussmitglied erklärt sich für befangen.
2. Beratung und Beschlussfassung Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen erkennt das Nachverdichtungspotential der Fläche an. Vor Einleitung des Verfahrens wird die Verwaltung gebeten, eine eventuelle Planbeteiligung für die angrenzenden Grundstücke abzuklären.
Bebauungsplan Nr. 76 Kindergarten Beethovenstraße
- Feststellung der Befangenheit Kein Ausschussmitglied erklärt sich für befangen.
- Beratung und Beschlussfassung
a) Beschluss über Anregungen b) Satzungsbeschluss Der Ausschuss für Stadtentwicklung Planen und Bauen empfiehlt dem Rat der Stadt Straelen die Anregungen und den Satzungsbeschluss zu beschließen.
Moderationsprozess Marktplatz Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen beschließt die Pflasterung auf dem Marktplatz sowohl bezüglich des Materials als auch der Profilierung beizubehalten, um das Erscheinungsbild und den Charakter des Marktplatzes nicht zu beeinträchtigen. Der Ausschuss bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die Gastronomie weiter ins Innere des Marktplatzes rücken kann.
Jährlicher Sachstandbericht zum Stadtentwicklungskonzept Ergänzung Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen nimmt den Sachstandsbericht zum Stadtentwicklungskonzept zur Kenntnis.
Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW; Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2022 1. Die Stadt Straelen beantragt die kostenlose Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW.
2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen bittet die Verwaltung, ebenfalls die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS) anzustreben
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Grünflächenkonzeptes für die Stadt Straelen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2022 Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen nimmt den Sachstandsbericht zur Entwicklung des Grünflächenkonzeptes zur Kenntnis.
Geschwindigkeitsreduzierung zwischen Riether Straße, in Höhe Kreuzung Brüxkener Straße und Ortseingangsschild Straelen, in Höhe Einmündung Hupperskamp; Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2022 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich bei der Kreisverwaltung Kleve dafür einzusetzen, dass die Geschwindigkeit auf der Riether Straße, zwischen Kreuzung Brüxkener Straße und Ortseingangsschild Straelen, in Höhe Einmündung Hupperskamp, auf 50km/h begrenzt wird.
Information über die Ausführung von Beschlüssen Es gibt keine neuen Informationen.
Verschiedenes Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Bürger/Einwohner fragen Ein Bürger freut sich, dass das Wirtschaftswegekonzept vorangetrieben wird. Er verweist darauf, dass nur von Handlungsempfehlungen gesprochen wird und das Thema „Flurbereinigungsverfahren“ zu wenig Aufmerksamkeit bekomme. Er ist der Meinung, dass über eine Gründung eines sogenannten Veen-Verbandes nachgedacht werden solle.
NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Bekanntgabe des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 17.03.2022 Es gibt keine Bedenken gegen die Niederschrift.
Information über die Ausführung von Beschlüssen Es gibt keine neuen Informationen
Verschiedenes Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die vollständige Niederschrift wird im Ratsinformationssystem unter dem angegebenen Link einzusehen sein.