Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Kurzbericht zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen

ÖFFENTLICHER TEIL

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Andreas begrüßt die Mitglieder des Rates des Ausschusses und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen worden ist.

Bekanntgabe des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2020
Es bestehen keine Bedenken gegen die Niederschrift

Bürger/Einwohner fragen
Philip Leenen trägt einen chronologischen Ablauf der bisherigen Entwicklung zum Baugebiet „Streutgens Kamp III“ vor und erkundigt sich stellvertretend für die möglichen Erwerberinnen und Erwerber nach dem Status Quo zum Baugebiet. Der Ablauf und die Fragen können später in der Niederschrift nachgelesen werden.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; Beratung der Produktbereiche 09,10 und 12 sowie der Produkte 01.01.07, 01.01.08, 13.01.01 und 13.03.01
Der Ausschuss spricht sich bezogen auf die nachfolgend genannten Produktbereiche bzw. Produkte für eine Verabschiedung des Haushalts 2021 auf der Basis des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfs und unter Berücksichtigung der zuvor vom Ausschuss beschlossenen Veränderungen aus:

01.01.07 - Grundstücksmanagement

01.01.08 - Gebäudemanagement

09 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

10 - Bauen und Wohnen

12 - Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV

13.01.01 - Grün- und Parkanlagen

13.03.01 - Feld- und Wirtschaftswege

Änderung des Flächennutzungsplanes, Hommespad
Vorstellung der Planung durch den Investor
Der Ausschuss nimmt den Vortrag von Frau Viola Koblenz dankend zur Kenntnis und beschließt die neuen Erkenntnisse innerhalb der Fraktionen zu beraten.

Bebauungsplan Nr. 1 b Zand Gewerbegebiet - 16. Änderung

1. Feststellung der Befangenheit - keine

2. Beratung und Beschlussfassung – Die Diskussion kann in der später folgenden Niederschrift nachgelesen werden.

a) Beschluss über Anregungen

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat die verschiedenen Anregungen und deren Würdigung zu beschließen.

b) Satzungsbeschluss

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat den Bebauungsplan in der aktuellen Fassung als Satzung zu beschließen.

Bebauungsplan Nr. 70 "Hornweg Nord"

1. Feststellung der Befangenheit - keine

2. Beratung und Beschlussfassung

Der Ausschuss vertagt die Entscheidung über die Ortsrandbegrünung für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 70 Hornweg Nord.

Verkehrsberuhigung der Straße An der Bleiche zwischen Rathausstraße und Zand, alternativ zwischen Rathausstraße und Industriestraße; Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2021
Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, bei der weiteren Planung zur Erschließung des Baugebietes „Gemüseplatz“ die bereits mehrfach geforderte Verkehrsberuhigung (Tempo-30 Zone, für die Straße “An der Bleiche“ von der Rathausstraße bis zum Betrieb Stahlhallenbau Peters) einzuplanen und die Umsetzung vorzubereiten.

Information über die Ausführung von Beschlüssen
Fachbereichsleiter Harald Purath berichtet über ein Freistellungsverfahren mit der Deutschen Bahn im Zusammenhang mit der notwendigen Änderung des Flächennutzungsplanes für das Baugebiet Gemüseplatz.

Verschiedenes
Es werden verschiedene Fragen zum Baugebiet „Streutgens Kamp III" diskutiert.

Bürger/Einwohner fragen
Herr Freiherr Eduard von Loé erklärt im eigenen Interesse als Nachbar und für die Anwohner des Hommespad, dass man eine Aussiedlung der Firma Tecklenburg aus der Innenstadt sehr gut findet. Er beklagt, dass mit den Nachbarn und Anwohner nicht persönlich über das Vorhaben gesprochen wurde. Er bittet darum, dass bei der Beurteilung des Standortes die Interessen der Bürgerinnen und Bürger und der Gewerbetreibenden berücksichtigt werden sollten.

 

NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Bekanntgabe des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 03.12.2020
Es werden keine Bedenken geäußert.

Information über die Ausführung von Beschlüssen
Es gibt keine Wortmeldungen

Verschiedenes
Es wird noch einmal über den Status Quo zum Baugebiet „Streutgens Kamp III“ gesprochen und wie die Stadt Straelen sich positioniert.