Inhalt

Kurzbericht zur Sitzung des Rates am 31.10.2019

Meldung vom: 28.11.2019

ÖFFENTLICHER TEIL

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 

Bekanntgabe des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2019 

Bürger/Einwohner fragen
Keine Wortmeldungen.

Umsetzung Beschluss zum Bürgerhaushalt; Antrag der Fraktion Freie Wähler - Bürger für Straelen vom 19.09.2019
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Summe für ein Bürgerbudget zur Verfügung gestellt werden kann. Das Budget könnte für Aufgaben zur Verfügung gestellt wird, zu deren Erfüllung die Kommune nicht verpflichtet ist. Vereine und Privatpersonen können Anträge zur Verwendung der Summe einreichen, über die im Anschluss die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, Kriterien festzulegen, nach denen Anträge gestellt werden können und nach denen die Geldsumme im Anschluss verteilt wird.

Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018
Das Gesamtjahresergebnis beläuft sich auf einen Überschuss in Höhe von ungefähr 7,7 Millionen Euro. Der Rat nimmt den Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 zur Kenntnis und leitet ihn nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss weiter.

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Kämmerer Bernd Kuse stellt den Haushaltsentwurf für 2020 vor. Die Etatrede und der Entwurf des Haushalts 2020 stehen als Download unter https://www.straelen.de/de/inhalt/finanzen/ zur Verfügung. Der Rat nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse.

Ehrung von Ratsmitgliedern
Der Bürgermeister ehrt Ratsmitglieder für ihre langjährige Zugehörigkeit zum Rat der Stadt Straelen. Nachfolgende Ratsmitglieder wurden für ihre 15-jährige Zugehörigkeit zum Rat der Stadt Straelen geehrt:

  • Frau Fleuth
  • Herr Professor Dr. Schuster
  • Herr Daniel Boysen
  • Herr Dietmar Boysen
  • Herr Traurig

Nachfolgendes Ratsmitglied wurde für ihre 25-jährige Zugehörigkeit zum Rat der Stadt Straelen geehrt:

  • Frau Miltner

Nachfolgendes Ratsmitglied wurde für seine 35-jährige Zugehörigkeit zum Rat der Stadt Straelen geehrt:

  • Herr Göwe

 

Information über die Ausführung der Beschlüsse 

Verschiedenes
Folgende Themen wurden besprochen: Bau von Notunterkünften, neuer Parkplatz hinter dem Friedhof, beschädigte Bäume in Paesmühle, Hochzeit von Herrn Kuse

Bürger/Einwohner fragen
Keine Wortmeldungen

NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Bekanntgabe des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 26.09.2019
Gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2019 bestehen keine Bedenken.

 Unterrichtung durch die Vertreter der Stadt in den Beiräten, Gesellschafterversammlungen und sonstigen Gremien

  • WfG-Gesellschafterversammlung
  • Gesellschafterversammlung Lokalradio Kreis Kleve
  • Volkshochschule Gelderland

Information über die Ausführung der Beschlüsse

Verschiedenes
Keine Wortmeldungen

Die vollständige Niederschrift ist im Ratsinformationssystem unter dem angegebenen Link einzusehen.