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Kurzbericht zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Umwelt am 14.05.2019

Meldung vom: 04.06.2019

ÖFFENTLICHER TEIL

25. Änderung des Flächennutzungsplanes (Feuerwehrgerätehaus Brüxken)
1. Feststellung von Ausschließungsgründen
2. Beratung und Beschlussfassung
a) Beschluss über Anregungen
b) Feststellungsbeschluss
a) Beschluss über Anregungen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Straelen, die Abwägung entsprechend der Niederschrift anzunehmen.
b) Feststellungsbeschluss
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Straelen, die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung nebst Umweltbericht zu beschließen.

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 b Roelpad
Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. Die weitere Beratung und Beschlussfassung wird  nochmals verschoben, um Gespräche mit dem Eigentümer zu führen.

Widmung des Fußweges "Am St.-Raphael-Kindergarten"
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Planen und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Straelen den Weg „Am St.-Raphael-Kindergarten“ (Gemarkung Straelen, Flur 53, Flurstücke 765 und 768) als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr mit einer Beschränkung auf den Fußgängerverkehr zu widmen.

Jährlicher Sachstandbericht zum Stadtentwicklungskonzept
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Umwelt nimmt den Sachstand zum Stadtentwicklungskonzept zur Kenntnis.

Verkürzung von Ausführungszeiten bei Baumaßnahmen in zentralen Bereichen; Antrag der Fraktion GO/Grüne vom 24.02.2019
Der Antrag wird zurückgezogen.

Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Herongen; Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2019. Folgende Maßnahmen sollen im Verlauf der weiteren Planungen Berücksichtigung finden:
1. Neben der gestalterischen Verbesserung des Straßenbildes und Maßnahmen zur Verkehrsentschleunigung müssen sicherer Radverkehr und das Parken am Straßenrand in angemessener Weise in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
2. Das Planungsbüro erarbeitet alternativ zu den vorgeschlagenen Kreisverkehren weitere adäquate Vorschläge, die mit weniger baulichem Aufwand realisierbar sind.
3. Der Marktplatz ist so in die Umgestaltungsmaßnahme zu integrieren, dass die trennende Wirkung aufgehoben wird, Barrierefreiheit entsteht und die Fläche insgesamt mehr Platz-charakter erhält.
4. Der zweite Planungsstand beinhaltet eine möglichst konkrete Kostendarstellung und stellt die anteilige Höhe der Straßenbaubeiträge nach KAG NRW dar.
5. Die Stadt Straelen führt auf Grundlage des zweiten Planungsstandes zeitnah zwei Bürgerinformationsveranstaltungen in Herongen durch: In der zuerst stattfindenden, nichtöffentlichen Veranstaltung erhalten die von der Umbaumaßnahme direkt betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner Gelegenheit, sich zu informieren und in die weiteren Planungen einzubringen. Die zweite Veranstaltung findet öffentlich für alle anderen interessierten Bürgerinnen und Bürger statt.

Verkehrslärm A40 Antrag eines Bürgers
Kenntnisnahme. Die Verwaltung betont, betroffen Bürgern weiterhin behilflich zu sein.

Verschiedenes
Folgende Themen wurden besprochen: Ostwall, Römerstraße, Leuther Straße

Die vollständige Niederschrift ist im Ratsinformationssystem unter dem angegebenen Link einzusehen.