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Ansprache des Bürgermeisters zum Neujahrsempfang 2018

Meldung vom: 08.01.2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Gäste, 

das neue Jahr mit einem neuen, unvoreingenommenen Blick auf die Ereignisse um uns herum zu beginnen, ist nicht immer ganz einfach. Altes hinter sich zu lassen und Neuem mit Zuversicht und Offenheit zu begegnen, ist jedoch gerade in einer Zeit mit vielen offenen Fragen notwendig. Denn bereits „im Voraus zu wissen“, wie „die Zukunft laufen wird“, verstellt den Blick auf Möglichkeiten, die uns Lösungen näherbringen können, auch wenn sie unerreichbar scheinen. Ich freue mich, Sie als Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Vereinen, Verbänden und  Initiativen heute hier in der Bürgerhalle in Herongen begrüßen zu können. Ich sehe dies als Zeichen Ihrer Verbundenheit mit Straelen, mit Ihrer, mit unserer Stadt. Den Verantwortlichen der Geselligen Vereine Herongen – an ihrer Spitze unsere Ortsvorsteherin Frau Annemarie Fleuth – möchte ich für die Dekoration der Halle und für die Bewirtung herzlich bedanken.
Meine Damen und Herren,
traditionell treffen wir uns gleich zu Beginn eines neuen Jahres in zwangloser Atmosphäre, um uns über die weitere Entwicklung unserer Stadt auszutauschen. Gleichzeitig nehmen wir diese Gelegenheit wahr, um verdiente Sportlerinnen und Sportler unsere Stadt zu ehren.
Ein Jahreswechsel markiert natürlich keinen Wendepunkt, aber er gewährt uns, im Gegensatz zum sonst meist hektischen Alltagsbetrieb, einen Moment des Innehaltens. Wir blicken noch einmal zurück sowie nach vorn, wir fragen uns, wo stehen wir. Was haben wir erreicht ? Was ist in den kommenden Monaten zu tun, damit Straelen eine Kommune ist und bleibt, in der man gut leben und arbeiten, lernen und investieren, seine Freizeit und seinen Lebensabend genießen kann ?
Meine Damen und Herren,
ich freue mich, meine Ausführungen damit beginnen zu können, dass unsere Stadt Straelen recht gut da steht. Besonders erfreulich stellt sich die Bevölkerungsentwicklungsprognose für die nächsten Jahre dar. Bis zum Jahr 2040 prognostizieren die Gutachter unserer Stadt ein Wachstum von bis zu 15 %. Dies deckt sich auch mit den Prognosen des aktuellen Demografiekompasses der IHK Niederrhein. Laut Bevölkerungsvorausberechnung ist Straelen im Kreis Kleve eine der Kommunen  mit dem stärksten prozentualen Wachstum in den nächsten 25 Jahren. Absolut soll Straelen demnach 2400 Personen dazugewinnen. Die positiven Zahlen bei der Bevölkerungsentwicklung lassen sich auch mit weiteren Zahlen begründen. Das Angebot unserer Stadt gerade für junge Familien ist außergewöhnlich gut. So liegt die Betreuungsquote seit Jahren bei uns weit über dem Landesdurchschnitt und dies sowohl bei den jüngeren als auch bei den älteren Kindern. Hier können wir nicht nur auf die große Anzahl an Kindergartenplätzen, sondern auch auf die Schulbetreuung im verlässlichen Halbtag und in der offenen Ganztagsschule bauen. Das Schulangebot mit einer Grundschule mit zwei Teilstandorten, einer Sekundarschule und einem Gymnasium ist auch nicht selbstverständlich für eine Kommune in unserer Größenordnung.
Das neue Jugendzentrum Straelen – JuSt – ging Anfang 2017 an den Start und bereichert seither das ohnehin großzügige und attraktive Angebot der städtischen Jugendarbeit. Die steigenden Besucherzahlen seit Eröffnung der Einrichtung zeigen auf beeindruckende Weise, dass die Entscheidung zum Bau des Zentrums richtig, ja absolut richtig war.
Traditionell stark sind wir bei der Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Erstmals haben wir die Zahl von 7.300 Personen zum 30.6.2016 überschritten. 7.382 Personen sind es genau und damit 169 Personen mehr als zum Vorjahreszeitpunkt. Vergleichbar wird diese Zahl über die sogenannte Arbeitsplatzdichte, d. h. die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten je 1000 Einwohner. Hier lagen wir im Jahre 2016 bei 472 Personen. Absoluter Spitzenwert im Kreis Kleve – noch weit vor der Kreisstadt Kleve und den anderen Mittelzentren unseres Kreises. Zum Vergleich: der Landesdurchschnitt in NRW liegt hier bei 369 Personen. Für den starken Wirtschaftsstandort  Straelen sprechen auch die Pendlerzahlen. Deutlich mehr Personen kommen nach Straelen um hier zu arbeiten, als Straelener, die der Arbeit wegen nach auswärts fahren. Wir haben  4.103 Einpendler, denen 3.320  Auspendler gegenüberstehen. Also eine positive Bilanz von 774  Arbeitskräften. Im Übrigen haben lediglich 3 weitere Kommunen im Kreis Kleve einen positiven Pendlersaldo.
Meine Damen und Herren,
all diese positiven Entwicklungen wirken sich letztlich auch auf den Haushalt unserer Stadt aus. Der vom Rat am 21. Dezember 2017 beschlossene Haushalt für das Jahr 2018 ist der erste NKF-Etat unserer Stadt, der bereits vor Beginn des Haushaltsjahres einen Ausgleich ausweist. Der Ergebnisplan des Jahres 2018 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von rd. 1,5 Mio. Euro ab. Hierbei muss man aber ganz deutlich sagen, dieses Jahresergebnis kann nur dadurch erreicht werden, dass durch einen Einmaleffekt Erträge aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 3,5 Mio. Euro in 2018 fließen. Es bleibt also nach wie vor bei der Aussage, dass die Haushaltsjahre 2017 – 2019 äußerst schwierig sind für unsere Stadt. Nach der mittelfristigen Finanzplanung wird für 2019 auch noch ein Haushaltsdefizit in Höhe von rd. 2,6 Mio. Euro ausgewiesen. Das Haushaltsjahr 2020  weist allerdings – wie auch bereits bei den letzten Haushaltsberatungen prognostiziert – einen leichten Überschuss von rd. 66.000 € aus. In diesem Ergebnis ist bereits berücksichtigt, dass der Rat dem Vorschlag der Verwaltung auf die für 2019 vorgesehene weitere Erhöhung des Hebesatzes bei der Gewerbesteuer zu verzichten, soweit die erwarteten Entlastungen im Bereich der Umlagen und die prognostizierten Steigerungsraten bei den Steuererträgen tatsächlich so eintreten, gefolgt ist. Damit zeigen wir uns als Stadt weiterhin als verlässlicher Partner der Gewerbetreibenden, die nach wie vor für eine moderate Belastung der Steuerzahlen einsteht.
Zum Rückblick gehören natürlich auch die negativen Erfahrungen, mit denen wir alle gemeinsam konfrontiert wurden, beispielsweise die unverhältnismäßig lange Dauer der Tiefbaumaßnahmen an der Annastraße. Für die Heronger Bürgerinnen und Bürger war sicherlich die Schließung der Sparkassenfiliale ein herber Schlag, den es zu kompensieren gilt. Wirtschaftliche Gründe hätten die Sparkasse Rhein-Maas zu diesem Schritt gezwungen, so die Aussage des Vorstandes.
Was erwartet uns 2018  in Straelen ?
Mit den Projekten „Gemüseplatz“, dem städtebaulichen Entwicklungsprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Gemüseversteigerung und der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes „Straelen 2022“ haben wir  alle Hände voll zu tun. Die Umbaumaßnahmen am Nordwall machen hierbei unmittelbar nach Karneval den Anfang. Mir ist sehr wohl bewusst, dass viele Straelener sich die Frage stellen, warum die Wallstraßen so aufwändig umgebaut werden müssen. Aber tiefe Risse in der Fahrbahndecke und ein schlechter Unterbau erfordern eine Sanierung. Gleichzeitig erhalten bei dieser Gelegenheit die Wälle mit dem Umbau zu einem verkehrsberuhigten Bereich ein neues Gesicht. Fußgänger und Radfahrer werden sich künftig sicher und barrierefrei auf den Wällen bewegen können. Außerdem werden die Straßen durch das Verlegen von Leerrohren für leistungsfähige Breitbandkabel für die Zukunft gerüstet. Dies ist der Auftakt für ein umfangreiches Bauprojekt, das nach Fertigstellung des Nordwalles mit dem Ostwall, dem Südwall und dem Westwall einschließlich Johann-Giesberts-Platz bis zum Jahre 2020 vollendet werden soll.
Für 2018 sind an Hochbaumaßnahmen die Neuerrichtung einer Trauerhalle auf dem Straelener Friedhof und der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Brüxken-Dam-Rieth vorgesehen. Unsere Feuerwehr benötigt zwei neue Fahrzeuge. Für den Löschzug Herongen wird ein HLF 20 und für die Gesamtwehr ein Einsatzleitfahrzeug angeschafft. Hierfür und für die Verbesserung der technischen Ausrüstung unserer Feuerwehr haben wir 630.000 Euro im Haushalt 2018 bereitgestellt. Für wichtige bauliche Erweiterungsmaßnahmen im sportlichen Bereich stellen wir für den Neubau eines Vereinsheimes auf der Sportplatzanlage in  Auwel-Holt den dazu erforderlichen Baukostenzuschuss in Höhe von 300.000,00 € zur Verfügung und bezuschussen die Herstellung eines neuen Rasentrainingsplatzes am Sportplatz Broekhuysen mit 65.000Euro. Für vorbereitende Gutachten, die für die Errichtung von Kunstrasenplätzen erforderlich sind, haben wir weitere 15.000Euro in den Haushalt eingestellt. Die Ergebnisse der Gutachten und der ausgearbeitete Antrag des Stadtsportverbandes zur Errichtung von Kunstrasenplätzen werden in die Beratungen zum Haushalt 2019 einfließen. Die Straelener Sportvereine gestalten seit jeher aktiv die Zukunft unser Stadt mit. Sie leisten eine hervorragende Arbeit – in der Regel im Ehrenamt. Sie erfüllen wichtige Aufgaben im gesellschaftlichen Leben unserer Stadt. Sie sind großartige Netzwerkpartner – die wichtige Kinder- und Jugendarbeit ist dabei ein Beispiel von vielen. An dieser Stelle einmal ein ganz herzlichen Dankeschön.
Gesellschaftliche Veränderungen (Ganztagsschule, Migration, demografischer Wandel) kommen auch in den Sportvereinen an. Die Vereine müssen darauf entsprechend reagieren und ihre Konzepte und Rahmenbedingungen dem sich wandelnden Bedarf anpassen. Nach der Bewilligung der Bundes- und Landesförderung soll im zweiten Halbjahr mit dem kreisweiten Ausbau des Breitbandnetzes in den unterversorgten Außenbereichen begonnen werden. Im Augenblick läuft hier auf Kreisebene eine europaweite Ausschreibung. Was sind unterversorgte Außenbereiche ? Alle Bereiche deren Versorgung mit Internet unter 30 Mbit liegen. In diesen Gebieten erhält jeder Haushalt ein Glasfaseranschluss, wenn er es den möchte. Neben den Bundes- und Landesmitteln hat die Stadt auch einen Eigenanteil zu übernehmen. Im Haushalt für 2018 stehen hierfür 570.000 Euro bereit.
Ein weiteres Schwerpunktthema was uns in 2018 und in den folgenden Jahren beschäftigen wird, ist die Schaffung von preisgünstigem Mietwohnraum. Ein Problematik, die alle Städte und Gemeinden betrifft. In einem ersten Schritt werden wir im ersten Halbjahr 2018 die planungsrechtlichen Voraussetzungen im Bereich Streutgens Kamp III (ehemalige Gärtnerei Jansen) hierfür schaffen. Die Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft Geldern E.G. - an der die Stadt Straelen beteiligt ist- möchte hier mindestens 15  preisgünstige Mietwohnungen errichten. Da der Genossenschaft nicht über das hierfür notwendige Eigenkapital  verfügt, wird die Stadt Straelen ihre Genossenschaftsanteile entsprechend erhöhen. Im Haushaltsplan für 2018 sind hierfür 500.000,00 € eingeplant. Außerdem möchten zwei weitere private Investoren in diesem Bereich etwa die gleiche Anzahl an Wohneinheiten nach den Vorschriften des sozialen Wohnungsbaus errichten. In einem überschaubaren Zeitraum werden damit über  30 neue Mietwohnungen errichtet, deren Miete im unteren Bereich der zu zahlenden Mieten liegt. Damit lösen wir das Problem zwar noch nicht, aber wir gehen schon einen großen Schritt in die richtige Richtung. Der Bereich der ehemaligen Gemüseversteigerung wird uns planungsrechtlich hier weitere Optionen ermöglichen. Und was  wichtig ist, private Investoren gibt es auch bereits hierfür. Ich bin sehr optimistisch, dass wir auch hier den richten Weg in und für Straelen finden.
Meine Damen und Herren, viele von Ihnen sind aktiv in Vereinen und caritativen Organisationen, Sie engagieren sich in der Nachbarschaft, Sie machen sich stark für Ihren Ort. Mit Ihrem Engagement tragen Sie dazu bei, dass die Menschen sich hier wohlfühlen, Sie stärken den Zusammenhalt. Deshalb möchte ich heute allen, die sich bürgerschaftlich engagieren und Verantwortung für unsere Stadt übernehmen, ganz herzlich für Ihren Einsatz danken. Sie sind ein unverzichtbarer Aktivposten in unserem Zusammenleben. Und ich kann Sie nur bitten: Engagieren Sie sich weiterhin für unsere Stadt. Sie ist es wert, und Ihr Engagement ist es auch. Gerade in Kommunen kommt es auf das Zusammenwirken an. Nicht von ungefähr bedeutet Kommune ja Gemeinschaft.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, gemeinsam haben wir bereits viel erreicht, gemeinsam werden wir, da bin ich sicher, fortfahren, an der Zukunft der Stadt Straelen zu bauen. Ich jedenfalls freue mich auf die Zusammenarbeit in diesem Jahr. In diesem Sinne, meine Damen und Herren, wünsche ich Ihnen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.